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Meldungen

Sebastian Hartmann, NRWSPD-Vorsitzender, sitzt in einem dunklen Anzug gekleidet auf einer dunklen Couch, redet und bewegt dabei die Hände

Sebastian Hartmann: Armin Laschet darf die Kommunen in NRW nicht weiter im Stich lassen – Altschuldenregelung gefordert

Im milliardenschweren Konjunkturpaket der Bundesspitzen wurde wieder die Altschuldenhilfe für hoch verschuldete Kommunen ausgespart. Das ist vor allem eine Baustelle, die Ministerpräsident Armin Laschet nur halbherzig – wenn überhaupt – mit verhandelt hat. Dazu erklärt Sebastian Hartmann, NRWSPD-Vorsitzender: „Das Konjunkturpaket…

Porträtfoto von Sebastian Hartmann

Sebastian Hartmann zu Armin Laschets Kandidatur für CDU-Vorsitz

Heute hat Armin Laschet, Landesvorsitzender der CDU und Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, seine Kandidatur für den Bundesvorsitz der CDU bekanntgegeben. Er tritt mit Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied und Bundesgesundheitsminister, als Team an. Sebastian Hartmann, NRWSPD-Vorsitzender, erklären dazu: „Auch die vermeintliche und großspurig formulierte…

Sebastian Hartmann, SPD NRW Bundestag
Bild: NRWSPD

Sebastian Hartmann zum Ausgang des Mitgliedervotums

Glückwunsch Duo! Viel zu tun und keine Zeit zu verlieren. Die Mitglieder haben entschieden. Damit geht ein langes, basisdemokratisches Verfahren mit einem klaren Ergebnis zu Ende. Der Auftrag der Mitglieder an die Delegierten des Bundesparteitages ist eindeutig: Saskia Esken und…

SPD macht Rathaus-Neubau vom Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsberechnung abhängig – Siegerentwurf ist mutig und vielversprechend

Der Siegerentwurf für den Rathausneubau liegt vor. Für die SPD ein weiterer Schritt in Richtung moderne Verwaltung. Entscheidend ist nun das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsprüfung. Diese soll in der Dezembersitzung des Rates in Auftrag gegeben werden. „Nur wenn die neuen Pläne zu einer dauerhaften Reduzierung der Kosten für Instandhaltung und bei den Nebenkosten führen und sich positive Effekte bei der Zusammenarbeit innerhalb der Verwaltung zeigen, macht der Rathaus-Neubau wirklich Sinn“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Felix Heinrichs.

Schloss Rheydt
Bild: MGMG

Schloss Rheydt bald barrierefrei zugänglich?

SPD begrüßt Pläne der Stadt und will Umsetzung am Schloss ermöglichen Noch kein Jahr ist es her, als die Mitglieder der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus gemeinsam mit den Rheydter Bezirkspolitikern die Zuwegung zum Schloss Rheydt überprüft haben. Unter anderem Gisela Nießen, selbst…

Busse der NEW
Bild: NEW AG

Mönchengladbachs Busse bleiben in städtischer Hand

Letzter Baustein für die Direktvergabe beschlossen Mit dem Beschluss des öffentlichen Dienstleistungsauftrages durch den Rat ist der letzte Baustein für einen zukunftsfähigen Nahverkehr durch ein eigenes städtisches Unternehmen gesetzt worden. „Nach Jahren der Planung, Diskussion und Verhandlung stehen wir jetzt…

Erich Kästner Grundschule
Bild: Erich-Kästner-Schule

Startchancen an Grundschule verbessert!

Erste Grundschule mit Familienzentrum Die Erich-Kästner-Gemeinschaftsgrundschule ist bald um ein Angebot reicher. Als erste Grundschule in Mönchengladbach wird hier ein Familienzentrum eingerichtet. „Wir begrüßen dieses Schritt sehr und versprechen uns davon, dass Bildung und Jugendhilfe im Sinne der Kinder enger…