CDU in Rheydt kann sich nicht entscheiden
Mit großer Verwunderung hat die SPD Rheydt / Odenkirchen die heutigen Aussagen der beiden CDU Ortsverbände in Rheydt zur Kenntnis genommen.
„Auf der einen Seite freut es mich ja, dass die CDU sich noch einmal für längst vorgeschlagene Kompromisse einsetzen möchte, auf der anderen Seite grenzt es aber fast schon an Heuchelei, sich jetzt als Retter der Situation in Rheydt aufspielen zu wollen.“, so Matthias Poser, Vorsitzender der SPD in Rheydt und Odenkirchen.
Die SPD in Rheydt hat nicht vergessen, dass es gerade die CDU im Planungsausschuss und im Rat gewesen ist, die jegliche Kompromisse aus der Bezirksvertretung Süd vom Tisch gefegt hat. Es war insbesondere Frau Annette Bonin, CDU Sprecherin im Planungsausschuss, die jegliche Kompromisse und Änderungen an der im Dezernat von Herrn Dr. Gregor Bonin entstandenen Satzung abgelehnt hat.
Matthias Poser: „Wenn die CDU damals bei der Verabschiedung der Satzung schon kompromissbereit gewesen wäre, hätte man sich die endlosen Diskussionen und öffentlich ausgetragenen Streitigkeiten tatsächlich sparen können.“
Der zuständige Ratsherr für die Rheydter Innenstadt und stellvertretende Vorsitzende der SPD Rheydt / Odenkirchen, Christoph Nießen, führt weiter aus: „Die CDU war immer die treibende Kraft in Sachen Gestaltungssatzung und jetzt weint sie ganz zufällig kurz vor dem Turmfest Krokodilstränen um die Blumenkübel? Da scheint es doch noch erheblichen Diskussionsbedarf zwischen der CDU-Spitze, dem zuständigen Dezernenten und den CDU-Leuten vor Ort zu geben. Sie sollten erstmal ihre internen Streitigkeiten klären und können dann gerne wieder an den Tisch zurückkehren.“
Die SPD Rheydt / Odenkirchen verweist jedoch noch einmal darauf, dass Blumenkübel grundsätzlich nicht verboten sind. Es geht darum, nicht durch übermäßige Abschottung der Außengastronomie den eigentlichen Charakter des Platzes aufzugeben. Kompromisse bedeuten aber auch, dass beide Seiten Kompromissbereitschaft zeigen müssen. Die SPD Rheydt / Odenkirchen erwartet auch von besagtem Gastronomen in Rheydt, dass er seine bisherigen Maximalpositionen aufgibt und in einem Dialog mit Politik und Verwaltung zu einer Kompromisslösung findet.
Matthias Poser erklärt abschließend: „Ich würde mir für zukünftige Diskussionen wünschen, dass die großen Rheydter CDU-Ortsverbände sich stärker und deutlicher innerhalb der CDU positionieren und im Stadtbezirk gefundene Kompromisse auch energisch verteidigen.“